Coronavirus: Wie können sich Selbstständige schützen?

Erst schien das neuartige Coronavirus (COVID-19) nur begrenzt im fernen China ein Problem zu sein. Doch nachdem zunächst in Italien und nun auch vermehrt in Deutschland Infektionen mit dem Coronavirus auftauchen, kommt die Gefahr näher. Vor allem angesichts der Tatsache, dass sich im nordrheinwestfälischen Heinsberg wohl schon mehr als 1.000 Menschen in häuslicher Quarantäne befinden. Erste Discounter melden bereits Hamsterkäufe. Das Coronavirus versetzt die Börse jetzt schon in einen Abwärtsstrudel, denn Anfang März 2020 kommen die immensen Wertverluste jenen der Finanzkrise 2008 sehr nahe. Diese löste eine beispielhafte Rezession in der Weltwirtschaft aus.
 

Update 11.3.2020

Mittlerweile hat sich die Lage besonders in Italien zugespitzt. Die Regierung sieht vor, das ganze Land unter Quarantäne zu stellen. In Deutschland ist die Zahl der mit dem Coronavirus Infizierten auf deutlich über 1.000 gestiegen. Nunmehr sind alle Bundesländer betroffen. Nach einer Empfehlung des Bundesgesundheitsministers werden bundesweit immer mehr Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abgesagt. Im Messebau und Hotelgewerbe ächzen jetzt schon viele Unternehmen unter den immensen Nachfrageeinbrüchen. Und da China mittlerweile anders als beim Ausbruch der Lungenkrankheit SARS 2002/03 in Sachen Weltwirtschaft eine Schlüsselrolle spielt, dürften die Auswirkungen einer Corona-Pandemie schwerer wiegen.

Daher bietet es sich für Selbstständige angesichts der akuter werdenden Bedrohung durch das Coronavirus an, Krisenplanung und Schutzmaßnahmen konsequent voranzutreiben. Dazu stellt dieser Beitrag eine übersichtliche Checkliste zur Verfügung.
 

Coronavirus: Bedrohung ernst nehmen & Vorbereitungen treffen

Wirtschaftliche Beeinträchtigungen sind auf jeden Fall möglich, was bereits jetzt an absackenden Börsenkursen erkennbar ist. Experten halten es für durchaus möglich, dass das Corona Virus das Potenzial für eine Rezession der Weltwirtschaft hat. Für Selbstständige/Freiberufler ist die eigene Arbeitskraft das wichtigste Gut. Insofern kann eine Erkrankung zu einer ernsthaften finanziellen Bedrohung werden. Das Gleiche gilt, wenn der Geschäftsbetrieb aufgrund von behördlichen Maßnahmen oder der unmittelbaren Betroffenheit im geschäftlichen Kontext nicht weiter aufrecht erhalten werden kann. In jedem Fall sollten Selbstständige jetzt in der Frühphase ruhig und sachlich prüfen, in welchen Bereichen das eigene Geschäftsmodell vom Coronavirus betroffen ist bzw. welche Probleme sich ergeben könnten.

Fragen zum Coronavirus klären & auf dem neuesten Stand bleiben

Viele Selbstständige dürften die Entwicklung gespannt verfolgen und sich fragen:

  • Wie schütze ich mich vor dem Coronavirus?

  • Was tun bei Verdacht auf Coronavirus (COVID-19)?

  • Welche Auswirkungen kann das Coronavirus auf die selbstständige Tätigkeit bzw. das Geschäft haben?

  • Welche Vorkehrungen sind zu treffen und welche behördlichen Vorgaben sind möglich?

  • Welche Maßnahmen sieht das bei einer Epidemie greifende Infektionsschutzgesetz vor?

Auf diese und weitere Fragen gibt dieser aktuelle Newsbeitrag aus der Perspektive von Selbstständigen Antworten.
 

Ausgangslage: Kein Grund zur Panik

Grundsätzlich betonen Experten, dass Deutschland medizinisch gut auf eine mögliche Coronavirus-Epidemie vorbereitet ist. Und mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind viele Maßnahmen festgeschrieben, die im Falle einer Verschlimmerung der Situation greifen würden. Alle Maßnahmen zielen bisher darauf ab, mit dem Coronavirus infizierte Menschen zu isolieren und Kontaktpersonen ausfindig zu machen, um die Ansteckungskette zu unterbrechen.
 

Konkretisierung von Hygienemaßnahmen: Empfehlungen des Robert-Koch Instituts

Die folgenden Maßnahmen können Selbstständige leicht umsetzen, auch falls es sich um einen Betrieb mit mehreren Mitarbeitern handeln sollte. Kundschaft sollte ebenfalls mit den neuen Regeln vertraut gemacht werden.

  • Konsequente Einhaltung der Händehygiene

  • Hustenetikette einführen (in die Ellenbeuge Husten oder Niesen, um das Risiko einer Tröpfcheninfektion zu minimieren)

  • Wo es geht, einen Mindestabstand von 2 Metern einhalten und auf das Händeschütteln vorerst verzichten


Risikobewertung für Coronavirus als Selbstständiger durchführen

Panik ist für Selbstständige fehl am Platz, denn mit kühlem Kopf und einer umsichtigen Planung für den Notfall lassen sich frühzeitig wichtige Weichenstellungen vornehmen. Generell ist zu prüfen, inwiefern die selbstständige Tätigkeit vom Coronavirus (COVID-19) betroffen ist. Wer keinen oder kaum Kundenkontakt hat, hat nicht mit unmittelbaren Auswirkungen zu kämpfen. Es sei denn, Selbstständige erkranken selber. Vorsicht ist geboten, wenn Selbstständige geschäftlich viel Reisen oder in der letzten Zeit in einem der vom Coronavirus besonders betroffenen Ländern (China, Italien, Südkorea und auch Iran) waren. Auch im Hotelgewerbe, wo internationale Gäste zum Kern der Geschäftsidee gehören, sind Vorsichtsmaßnahmen und Notfallpläne zu erarbeiten. Bei Zweifeln kann das Gespräch mit dem örtlichen Gesundheitsamt Klarheit bringen, denn diesem kommt im Falle der Verschärfung der Situation eine wichtige Rolle zu. Wer eine fachlich fundierte Risikobewertung vornehmen möchte, kann das Robert Koch-Institut als renommierte Quelle (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikobewertung.html?nn=13490888) nutzen.
 

Aufmerksamkeit & präventive Schutzmaßnahmen sind geboten

Handelt es sich also um eine Tätigkeit im gesundheitlich-sozialen Bereich bzw. mit viel direktem Menschenkontakt (Handel, Gastronomie etc.), so ist die Entwicklung genau zu verfolgen, zumal mögliche Fälle von Coronavirus den Behörden unmittelbar zu melden wären. In den Nachrichten lässt sich konkret nachvollziehen, welche Regionen/Städte besonders stark vom Coronavirus betroffen sind.

Überall dort, wo es ohnehin auf Hygiene ankommt, sollten die Regeln ggf. verschärft werden und Kunden/Gäste/Patienten darauf hingewiesen werden (siehe Liste oben). So könnte für eine gewisse Zeit sinnvoll sein, auf das Händeschütteln und unmittelbare Nähe sowie größere Menschenansammlungen zu verzichten. Da es sich um eine offenbar hochansteckende Tröpfcheninfektion handelt, ist das gründliche Händewaschen in Kombination mit einem gewissen Abstand zu Mitmenschen als effektive Maßnahme anzusehen. Im Eingangsbereich von Hotels ließe sich eine Möglichkeit zur Händedesinfektion schaffen. Generell ist eine gewisse Aufmerksamkeit sicher sinnvoll, auch von Seiten des Personals (z.B. in Pflegeberufen oder im Hotelgewerbe).

Eine direkte Einschränkung könnte sich für Selbstständige ergeben, die häufig in besonders betroffene Zielländer reisen. Reisebeschränkungen oder auch Grenzsperrungen könnten eine drastische Maßnahme sein, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Daher könnten dann auch Geschäftsmodelle betroffen sein, die regen Handel mit stark vom Coronavirus betroffenen Ländern betreiben oder von dort womöglich Produkte oder Materialien beziehen. In diesem Fall wäre zu prüfen, wie lange die aktuellen Vorräte reichen bzw. ob kurzfristig anderweitig Ersatz herbeigeschaffen werden kann.
 

Notfallplan für Coronavirus: Maßnahmen nach Risikobewertung festschreiben

Haben Selbstständige die Situation für sich und ihren Betrieb bewertet, so ist ein Notfallplan bzw. Maßnahmenkatalog zu erarbeiten. Im Falle der Beschäftigung von Mitarbeitern ist es sehr wichtig, diese von Beginn an einzubeziehen, um ein hohes Maß an Effektivität der Maßnahmen sicherzustellen:

 

Checkliste: Inhalte für einen Vorsorge-/Notfallplan für das Coronavirus

  • Falls noch nicht geschehen: zeitnahe Einführung und Überwachung von Hygienemaßnahmen

  • Den Aufklärungspflichten als Arbeitgeber nachkommen: Auf welche Symptome beim Coronavirus achten? Was ist zu tun, wenn ein Verdacht auf Coronavirus besteht? Welche Prozesse sind aktuell hygienetechnisch zu optimieren?

  • Festlegen von Geschäftsprozessen, wenn Personal ausfällt: Wer übernimmt welche Aufgaben? Was ist wichtig und muss erledigt werden, was kann warten?

  • Flexibilisierung der Arbeitsmöglichkeiten prüfen und planen: verstärkt Möglichkeiten für das Home Office schaffen, technische Voraussetzungen (Laptop etc.) frühzeitig herbeischaffen => Wie könnten Mitarbeiter ggf. unter Quarantäne trotzdem wichtige Aufgaben erledigen, wenn sie arbeitsfähig sein/bleiben sollten?

  • Persönliche Meetings nach Möglichkeit durch virtuelle Kommunikationsformen ersetzen (Video- oder Telefonkonferenzen etc.)

  • Prüfen, ob Dienstreisen nötig oder überhaupt möglich sind. Das gleiche gilt für private Reisen, die in betroffenen Ländern mit erheblichen Risiken behaftet sein können (Quarantäne im Ausland, wegfallende Flüge etc.)

  • Je nach Betriebsgröße: größere Ansammlungen von Mitarbeitern meiden

  • Einführung eines belastbaren Krisenmanagements, das vor allem die Liquidität des Unternehmens im Blick hat. Sofern die Lage schnell bedrohlich wird und Mitarbeiter ggf. entlassen werden müssen, sollte…

  • ein Antrag auf Kurzarbeitergeld gestellt werden (die Bundesregierung hat jüngst erklärt, dieses Instrument wie schon 2008 möglichst unbürokratisch einsetzen zu wollen).

  • eine Prüfung und Beantragung von staatlichen Überbrückungskrediten erfolgen, die die Bundesregierung ebenfalls in Aussicht gestellt hat .

  • individuelle Regelungen geprüft werden, um qualifizierte Mitarbeiter auch in Krisenzeiten halten zu können: Abbau von Überstunden, ggf. Aufstockung des Urlaubsanspruches, Freistellung (ggf. auf Wunsch des Mitarbeiters) etc.
     

Was tun, wenn Verdacht auf Coronavirus/Covid-19 besteht?

Wer selber unter grippeähnlichen Symptomen leider oder bei Mitarbeitern solche Symptome feststellt, sollte im Zweifelsfall immer einen Test beim Arzt auf das Coronavirus machen. Das gilt vor allem für einen Zeitraum von 14 Tagen, der von Medizinern als Inkubationszeit für das Coronavirus angegeben wird. Das ist vor allem sehr sinnvoll und letztlich verantwortungsvoll, wenn Kontakt zu Personen aus den betroffenen Ländern herrschte oder es sich um einen Ansteckungsherd in Deutschland handelt. Bestätigt sich der Verdacht auf das Coronavirus (COVID-19), ist das zuständige Gesundheitsamt (https://tools.rki.de/PLZTool/?) zu informieren. Dieses wird dann das weitere Vorgehen nach dem Infektionsschutzgesetz vorgeben.


Szenarien: Was bei einer Corona-Epidemie passieren könnte

Sollte sich die Situation in kurzer Zeit deutlich verschärfen, können Behörden zum Teil drastische Maßnahmen ergreifen. So könnte es sein, dass Selbstständige aufgrund von behördlichen Anordnungen für einen gewissen Zeitraum nicht arbeiten können. Das wird zum Beispiel der Fall sein, wenn sie unter Quarantäne gestellt werden oder der Geschäftsbetrieb aufgrund einer hohen Ansteckungsgefahr vorerst zu risikoreich ist und schließen muss. Da mit einer solchen Entscheidung erhebliche wirtschaftliche Einbußen für Selbstständige verbunden sein können, sieht der Gesetzgeber eine Entschädigung für solche Szenarien vor. Das ist grundsätzlich eine gute Nachricht in der sich anbahnenden Corona-Krise für Selbstständige.


Infektionsschutzgesetz als rechtliche Grundlage

Auf der Basis des bereits angesprochenen Infektionsschutzgesetzes kann die zuständige Behörde ein temporäres Berufsverbot aussprechen (vergleiche Paragrafen 30 und 31 IfSG). Es ist explizit vorgesehen, dass eine Quarantäne notfalls auch zwangsweise durchgesetzt werden kann. Da durch ein solches konsequentes Eingreifen der Behörden die selbstständige Tätigkeit für einen gewissen Zeitraum zum Erliegen käme, ist eine Entschädigung für Selbstständige und Unternehmen vorgesehen. In diesem Kontext hat Bundeswirtschaftsminister Altmeiner unlängst erklärt, dass der Staat im Ernstfall mit flexiblen Hilfen auch zur Unternehmensfinanzierung einspringen würde. Bei der zuständigen Behörde ist dann ein Antrag auf Entschädigung zu stellen, wobei die laufenden Kosten und die entgangenen Einnahmen berücksichtigt werden können. Zudem ist es denkbar, dass die Behörde die Vernichtung von risikobehafteten Betriebsgegenständen anordnet. Auch für solche Eingriffe in die geschäftliche Tätigkeit sieht das Gesetz explizit Entschädigungen vor. Zahlt das zuständige Gesundheitsamt nicht, kommt eine Klage vor dem Zivilgericht in Betracht (vergleiche Paragraf 68 des Infektionsschutzgesetzes).


Die Lage sachlich bewerten und besonnen handeln

Wohlgemerkt: Es handelt sich hierbei um ein Worst-Case-Szenario, dessen Wahrscheinlichkeit Stand Ende Februar 2020 niemand wirklich einschätzen kann. Als positives Signal ist die Tatsache zu werten, dass die Infektionszahlen im Coronavirus-Ursprungsland China Ende Februar 2020 auf den niedrigsten Stand gefallen sind. Ein Blick in das beschriebene Gesetz oder eine direkte Beratung im Falle der vermuteten Betroffenheit sind hilfreich, um Ordnung und Struktur in den Ausnahmezustand zu bringen. Wer sich frühzeitig mit allen Optionen befasst, bleibt als Selbstständiger/Freiberufler auch in akuten Krisensituationen handlungsfähig, was das A&O sein muss. Da es sich bei der Quarantäne oder bei einem möglichen Berufsverbot nur um eine zeitlich begrenzte Maßnahme handelt, sollten sich angesichts der erwartbaren Entschädigung keine allzu tiefen Einschnitte ergeben.
 

Wie gefährlich ist das Coronavirus?

Zur gebotenen Sachlichkeit gehört auch die Feststellung, dass die Sterblichkeitsrate mit etwa 3 % weltweit vergleichsweise gering ist und ein milder Corona-Verlauf bei etwa 80 % aller Erkrankten die Regel ist. Besonders gefährdet sind ältere Menschen und solche mit Vorerkrankungen. Stand 11.3.2020 gab es weltweit über 100.000 gemeldete Fälle und mehr als 3.000 Todesfälle.
 

Was tun bei Kontakt mit Rückkehrern aus Coronavirus-Risikogebieten?

Wenn Sie als Selbstständiger oder einer Ihrer Mitarbeiter Kontakt zu einem nachweislich Infizierten hatten, so muss das zuständige Gesundheitsamt informiert werden. Das gilt auch für den Fall, dass sich zu diesem Zeitpunkt noch keinerlei Krankheitszeichen bemerkbar machen. Wenn sich grippeähnliche Symptome zeigen und nachweislich Kontakt bestand, so sollte unverzüglich das Gesundheitsamt informiert werden. Das weitere Vorgehen wird dann besprochen, auch örtliche Möglichkeiten, um sich auf das Coronavirus testen zu lassen.

Je nach Geschäftsmodell ist zum Teil mit unmittelbaren Konsequenzen zu rechnen. Ärzte oder Physiotherapeuten müssten ihre Praxis im Falle der zu erwartenden Quarantäne schließen. Daher ist ein Notfallplan erforderlich, da die Patienten anderweitig versorgt werden müssten. Fällt die Geschäftsführung quarantäne- oder sogar krankheitsbedingt durch das Coronavirus aus, so müssen die Geschäfte weiter geführt werden können. Zu prüfen ist rechtzeitig, wer in diesem Szenario welche Rechte hat und ggf. noch mit Vollmachten auszustatten ist.
 

Selbstständige: Was tun im Falle angeordneter Quarantäne?

Grundsätzlich ist dieser Anordnung durch das Gesundheitsamt Folge zu leisten, da sie ansonsten von behördlicher Seite mit allen notwendigen Mitteln durchgesetzt werden kann. Wer sich auf eine solche Situation vorbereitet, bleibt auch als Selbstständiger handlungsfähig. In finanzieller Hinsicht kommt eine Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz in Betracht, dazu später noch mehr Details.
 

Coronavirus: Selbstständige als Arbeitgeber

Es gilt, die Ressourcen für die kommenden Wochen zu planen und einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten. Das geschieht idealerweise mit dem gesamten Team, da so alle auf dem gleichen Kenntnisstand sind und alle in die gleiche Richtung arbeiten können. Je nach Größe und Internationalität eines Unternehmens ist natürlich nicht auszuschließen, dass einige Mitarbeiter krank werden und es so zu Engpässen kommen kann. Auch hierfür sollten Pläne bzw. Lösungen erarbeitet werden. Eine offensive und zeitnahe Kommunikation gegenüber Kunden und Geschäftspartnern sollte in den meisten Fällen reichen, um mögliche Verzögerungen mit Blick auf das Coronavirus rechtfertigen zu können.
 

Angst vor Coronavirus: Dürfen Mitarbeiter zu Hause bleiben?

Was ist mit Mitarbeitern, die aus bloßer Angst vor Ansteckung den Dienst verweigern? Auch mit solchen Fällen müssen Selbstständige in ihrer Rolle als Arbeitgeber rechnen. Ohne Symptome bzw. eine ärztliche Behandlung können Mitarbeiter nicht einfach zu Hause bleiben. Sofern keine besondere Gefahrensituation offiziell ausgerufen wurde, dürfen Mitarbeiter also nicht einfach zuhause bleiben (weil sie z.B. die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel fürchten). Tun sie dies z.B. ohne Krankenschein, können arbeitsrechtliche Konsequenzen geprüft werden. Vorsicht ist auf der anderen Seite geboten, wenn grippeähnliche Symptome tatsächlich bestehen und es einen begründeten Verdachtsmoment gibt. In diesem Fall wäre es verantwortungsvoll, den direkten Weg zum Arzt zu suchen.

Grundsätzlich muss jeder Arbeitgeber seiner Fürsorgepflicht auch mit Blick auf das Coronavirus nachkommen. Daher ist die Gefährdungslage im Einzelfall genau zu prüfen. Es ist nicht auszuschließen, dass Selbstständige als Arbeitgeber in einigen Fällen verpflichtet sein werden, Mitarbeiter im Home Office zu beschäftigen oder aber sie für einen bestimmten Zeitraum von der Arbeit freizustellen.
 

Coronavirus & Kinderbetreuung: Was passiert, wenn Kitas & Schulen schließen?

Diese Frage stellen sich viele Selbstständige, die beruflich auf die Betreuung ihrer Kinder angewiesen sind. Und auch für viele Mitarbeiter in Unternehmen kann sich hieraus ein Konflikt ergeben, da Arbeitspflicht und Kinderbetreuungspflicht kollidieren. Mitarbeiter müssten nach einer Alternative suchen oder ggf. sogar (unbezahlten) Urlaub nehmen, um die ja meistens nur 14-tägige Phase der Quarantäne überbrücken zu können. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es gemäß Paragraf 616 BGB möglich, dass das Gehalt weiter gezahlt wird bzw. aus Arbeitgebersicht werden muss. Das kann der Fall sein, wenn Arbeitnehmer alle Möglichkeiten geprüft haben, aber keine geeignete Aufsichtsperson bereitsteht.


Fazit: Wie Selbstständige angesichts des Corona-Virus reagieren können

Gefragt sind jetzt, wie eigentlich in ‚normalen‘ Zeiten auch, strategische Flexibilität und Weitsicht. Zu hinterfragen sind, inwiefern die Geschäftstätigkeit überhaupt betroffen ist. Für einen sich verschärfenden Krisenfall sind frühzeitig Maßnahmen zu erstellen. Das gilt auch, um Ausfälle von Mitarbeitern oder in der weltweiten Lieferkette kompensieren zu können. Die obige Checkliste gibt erste Anhaltspunkte, um sich ganzheitlich auf eine mögliche Krisensituation vorbereiten zu können.

Was die eigene Arbeitskraft angeht, so sollte diese über eine Krankentagegeldversicherung abgesichert sein. Das kann entweder über die freiwillige gesetzliche Krankversicherung oder auch eine private Krankentagegeld-Zusatzversicherung geschehen.

Sollte das Coronavirus in den unmittelbaren Geschäftsbereich eindringen und vom Gesundheitsamt offiziell Quarantäne verordnet werden, so sind auch Selbstständige und Freiberufler mit möglichen Entschädigungen abgesichert. Hierzu wäre ein Antrag zu stellen. Übrigens heißt Quarantäne nicht sofort, gar nicht arbeiten zu dürfen/können. Mit Laptop und Telefon können viele Selbstständige weiter die Fäden in der Hand halten, wenn sie selber gesund bleiben oder nur einen milden Krankheitsverlauf aufweisen.

Männchen auf Würfel

Was passiert mit meiner Krankenversicherung, wenn ich selbstständig bin?

 

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