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Was ist eine Berufsgenossenschaft?

Unterschieden wird ganz grundsätzlich in gewerbliche Berufsgenossenschaften und landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften, die mittlerweile jedoch eine andere Bezeichnung tragen. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle präventiv und pro-aktiv zu verhindern. Auch wenn diese Intention nicht erfüllt werden konnte, sind die Berufsgenossenschaften gefragt. Nach einem Arbeitsunfall oder auch, wenn eine Berufskrankheit diagnostiziert wurde, übernehmen Berufsgenossenschaften die Rehabilitation. Auch entscheiden sie über etwaige Geldzahlungen, die für die Folgen eines Arbeitsunfalls geleistet werden können.
 

Berufsgenossenschaften. Anzahl und rechtliche Stellung

Berufsgenossenschaften werden als Sozialversicherungsträger beschrieben. Sie agieren als sogenannte Körperschaften des öffentlichen Rechts, organisieren sich selbst und finanzieren sich über die Mitgliedsbeiträge. Unternehmen, die Mitgliedsbeiträge bezahlen, werden in der Regel via Pflichtmitgliedschaft einer Berufsgenossenschaft zugeschlagen. Die eingangs beschriebene Zweiteilung in gewerbliche Berufsgenossenschaften und landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften gestaltet sich so:

1.) Aktuell gibt es 9 gewerbliche Berufsgenossenschaften. Gegliedert sind die gewerblichen Berufsgenossenschaften nach Wirtschaftszweigen. So werden sie bezeichnet:

  • a. BG BAU. Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft
  • b. BG ETEM. Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse
  • c. BG RCI. Berufsgenossenschaft Rohstoffe und Chemische Industrie
  • d. BG Verkehr. Berufsgenossenschaft für Verkehrswirtschaft und Transport
  • e. BGHM. Berufsgenossenschaft Metall und Holz
  • f. BGHW. Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik
  • g. BGN. Berufsgenossenschaft Gastgewerbe und Nahrungsmittel
  • h. BGW. Berufsgenossenschaft Wohlfahrtspflege und Gesundheitsdienst
  • i. VBG. Verwaltungs-Berufsgenossenschaft. Berufsgenossenschaft der Banken, Verwaltungen, Versicherungen, freien Berufe, Künstler der Keramik- und Glas-Industrie, Betriebe der Eisen-, Straßen- und U-Bahnen

2.) Bis Ende 2012 gab es neun landwirtschaftliche Berufsgenossenschaften. Seit 2013 wurden diese formal umbenannt. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau, kurz: SVLFG, ist heute die korrekte Bezeichnung. Sie SVLFG ist Träger der landwirtschaftlichen Sozialversicherung für die Berufsgenossenschaft, die Alterskasse, die Krankenkasse und die Pflegekasse.

Weitere Spezialformen sind sogenannte Eigenunfallversicherungsträger wie etwa die Gemeindeunfallversicherung oder die Feuerwehr-Unfallkassen. Für Bundesbehörden ist die Unfallkasse des Bundes zuständig.
 

Berufsgenossenschaften und ihre Mitglieder: Die Anmeldung ist Pflicht!

Grundsätzlich gilt: Es ist immer nur ein Unfallversicherungsträger für ein Unternehmen zuständig. Agiert ein Betrieb in mehreren Branchen, so ist die Hauptbranche zu wählen. Fakt ist, dass mit Gründung eines Unternehmens die Anmeldung der Mitarbeiter bei der Berufsgenossenschaft erfolgen muss. Das ist unabhängig von der Art und der Rechtsform des Unternehmens und gilt für den Betrieb. Seit einem einschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofes gilt: Jeder Arbeitgeber muss die von ihm beschäftigten Arbeitnehmer bei der Berufsgenossenschaft anmelden und damit gegen Arbeitsunfälle versichern. Ein Beispiel aus der Praxis: Der geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH ist als Angestellter des Unternehmens bei der Berufsgenossenschaft anzumelden.

Für sich muss jeder Selbstständige selbst entscheiden, ob er sich freiwillig für den Fall absichern möchte, dass auf dem Arbeitsweg ein Unfall passiert. Während für die Pflichtversicherten der Beitrag mit Blick auf die Lohnsumme berechnet wird, dürfen Selbstständige ihre Versicherungssumme selbst bestimmen. Selbstständige ohne Angestellte sind in der Regel nicht pflichtversichert. Im entsprechenden Gesetz steht explizit beschrieben, wer per Gesetz zu den pflichtversicherten Selbstständigen zählt.
 

Die Leistungen der Berufsgenossenschaften

  • Prävention und Unfallentschädigung sind die zwei Hauptaufgaben, die Berufsgenossenschaften zu stemmen haben. So geht es den Berufsgenossenschaften zum einen darum,
  • Arbeitsmittel zu überprüfen,
  • Mitarbeiter zu schulen
  • präventiv zu agieren,
  • über betriebliche Sicherheit zu informieren und
  • Vorschriften, die der Sicherheit dienen, einzuführen.

Darüber hinaus treten die Berufsgenossenschaften dann in Aktion, wenn trotz aller Präventionsmaßnahmen dennoch ein Unfall passiert ist. Dann steht die Rehabilitation des Menschen im Fokus und Berufsgenossenschaften fungieren als inhaltlicher Ratgeber in Bezug auf medizinische und berufliche Maßnahmen sowie als finanzielle Stütze. Auch die Wiedereingliederung in den Beruf ist Aufgabe der Berufsgenossenschaften. Finanziell betrachtet sind Berufsgenossenschaften die Akteure, die über Geldleistungen wie Übergangsgeld, Verletztengeld, Pflegegeld, Sterbegeld und Rente entscheiden können.

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