Sie sind hier

Recht und Haftung

Justitia und Gesetzesbücher

Sich selbstständig zu machen, ist eine aufregende Reise. Allerdings ist der Weg in die Selbstständigkeit in Deutschland stark reglementiert. Es gibt unzählige Gesetze und Vorschriften, Richtlinien und Zwangsvorgaben. Dass man dabei gelegentlich ins Straucheln geraten kann, ist kein Geheimnis.

Kennen Sie den Mythos, dass Deutschland eines der kompliziertesten Steuersysteme weltweit aufweist? Das klingt erstmal abschreckend. Doch der Schreck lässt nach, wenn man etwas Licht ins Dunkel bringt und die Fakten prüft. Vergleicht man zum Beispiel Einkommenssteuersysteme anderer Länder in Punkto

  • Zeitaufwand für die Steuererklärungen,

  • Umfang der Steuerliteratur und

  • Länge der Gesetze miteinander

wird klar, dass Deutschland sich im unauffälligen Mittelfeld einordnen lässt. Das behauptet Professor Dr. Johannes Schmidt, der an der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Karlsruhe einen Lehrstuhle für Volkswirtschaftslehre innehat und in Sachen Makroökonomik, Geldtheorie und ökonomische Theoriegeschichte forscht. Glauben Sie daran: Das Thema Steuerrecht ist zu bewältigen! Außerdem kommen Sie als Selbstständiger auch gar nicht drumherum – und es steht Ihnen frei, einen versierten Steuerberater zur fachlichen Unterstützung zu engagieren.

Gleiches gilt für andere Rechtsbereiche. Sie müssen sich mit den deutschen Gesetzen arrangieren und diese beachten, wenn Sie als Unternehmer in Deutschland tätig sein wollen. Natürlich können und sollen Sie bei konkreten Rechtsfragen einen Anwalt einschalten. Doch aus Gründen der Sorgfaltspflicht ist es dringend ratsam, sich mit den wesentlichen Rechtsgrundlagen vertraut zu machen, auf denen Sie arbeiten. Andernfalls tappen Sie bildlich gesprochen im Dunkeln.

In der Kategorie Recht und Gesetz lesen Sie Beiträge, die sich mit den breit gefächerten Regelungen für deutsche Unternehmen, Existenzgründer und angehende Selbstständige befassen. Unter anderem erwarten Sie Informationen zu den folgenden Bereichen.
 

Verträge und rechtsverbindliche Vorgaben

Rechtsvorschriften sind dazu gemacht, den Umgang zwischen Ihnen und Ihren Lieferanten sowie Kunden, Mitarbeitern und Konkurrenten zu regeln. Sind sie selbstständiger Einzelhändler, schließen Sie Tag für Tag Verträge mit Kunden und Lieferanten. Wissen Sie, worauf Sie im Einzelnen achten müssen und mit welchen rechtlichen Sachverhalten Sie konfrontiert werden könnten?
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Damit die Zusammenarbeit reibungslos und rechtssicher von statten geht, sind allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) die übliche Basis für ein Rechtsgeschäft zwischen Ihnen und Ihren Lieferanten. Es gibt viel zu beachten, wenn es an die Formulierung der allgemeinen Geschäftsbedingungen geht. Die AGB vereinfachen den Geschäftsverkehr enorm. Sie müssen stets an geltende Bestimmungen und Gesetze angepasst werden. Sind ihre AGBs rechtssicher, haben sie eine gute Grundlage, wenn es einmal zu einem Rechtsstreit kommt. Haben Sie mit privaten Kunden zu tun, sollten die AGB so formuliert sein, dass ein Laie sie verstehen kann.

Die AGB sind Grundlage für Kunden, um beispielsweise Reklamationen bei Ihnen zu platzieren. Selbstständige müssen wissen, was Gewährleistung bedeutet, wie sich die Gewährleistung von der Garantie und von der Produkthaftung abgrenzt. Die Unterschiede sind nämlich enorm. Wir informieren Sie über wissenswerte Details zum Thema.
 

Abmahnung

Wie werden Abmahnungen rechtssicher formuliert? Wie können Sie einen Rechtsbruch seitens eines Konkurrenten begegnen? Und wie schützen Sie Ihr eigenes Unternehmen vor Abmahnungen? Das Thema Abmahnungen ist sehr speziell und kommt im Wirtschaftsleben häufig vor. Abmahnungen werden bei wettbewerbsrechtlichen Verletzungen verschickt, bei Schwierigkeiten mit dem Urheberrecht und auch, wenn es um Namens- und Markenrecht geht, sind Abmahnungen das probate Mittel. Internetrecht und Zivilrecht sind ebenfalls Rechtsbereiche, in der die Abmahnung eine Rolle spielt. Flattert Ihnen eine Abmahnung ins Haus, sollten Sie wissen, wie Sie damit umzugehen haben. Denn diese zu ignorieren ist in vielen Fällen keine kluge Entscheidung. Mitunter droht eine einstweilige Verfügung, die alleine aufgrund der entstehenden Gebühren bei Gericht und bei den Anwälten richtig teuer werden kann.

In Ihrem eigenen Unternehmen spielen Abmahnungen in Zusammenhang mit Ihren Mitarbeitern ebenfalls eine Rolle. Überschreiten Mitarbeiter bestimmte Grenzen, stibitzen Geld aus der Kasse oder verraten Betriebsinterna, können Sie einschreiten und für rechtlich wirkungsvolle Konsequenzen sorgen.
 

Gewährleistung, Garantie und Produkthaftung

Wie eingangs erwähnt, sind die Bereiche Gewährleistung, Garantie und Produkthaftung breit gefächert. Was tun Sie, wenn der Kunde einen Mangel an ihrer Ware feststellt? Wie leisten sie eine Nacherfüllung und wann ist der Rücktritt vom Vertrag die richtige Reaktion. Fragen des Schadenersatzes und der Gewährleistungspflicht, der Garantie und der Produkthaftung werden ebenfalls in diesem Bereich behandelt.
 

Künstlersozialabgabe

Wer schon einmal auf der Webseite der Künstlersozialkasse war, dürfte von der Flut der Informationen geradezu überwältigt sein. Wer sich hier nicht zurechtfindet, ist wahrhaftig in bester Gesellschaft. Müssen Sie Beiträge an die Künstlersozialkasse abführen? Oder haben Sie gar selbst Anspruch auf Leistungen aus der Kasse? Diese und andere Fragen beantworten die Beiträge rund um die Künstlersozialkasse.
 

Patente und Schutzrechte

Sie können Ihren Firmennamen schützen, ein Gebrauchsmuster vor illegaler Kopie bewahren und Patente für eine Erfindung erwirken. Doch wem gehört eigentlich das Patent, wenn ein Angestellter eine Erfindung für seinen Chef macht? Gibt es Förderungen in diesem Bereich wie funktioniert die Anmeldung? Es gibt vieles, was zu Patenten und Schutzrechten zu sagen ist. Wir liefern Ihnen vielfältige Informationen.
 

Aufbewahrungspflichten und Statistiken

Deutschland ist das Land der Statistiken. Die statistischen Ämter, die entweder einem Bundesland oder dem Bund zugeordnet sind, fragen eine Vielzahl von Daten ab. Zum Beispiel erfassen sie Umsatzwerte, strukturelle Informationen aus dem Dienstleistungsbereich sowie Kennzahlen von verarbeitenden Unternehmen und dem Bergbau. Der Bürokratiedschungel in Sachen Statistik ist enorm. Auch, wenn es um die Aufbewahrung von Unterlagen geht, müssen Unternehmer und Unternehmerinnen sich nach geltenden Rechten und Gesetzen richten. Das Steuerrecht und das Handelsrecht verpflichten sie explizit dazu, Geschäftsunterlagen aufzubewahren. Manche bleiben sechs Jahre aufbewahrungspflichtig, andere zehn und unter Umständen müssen Sie diese sogar 30 Jahre vorhalten. Alles, was hier von Bedeutung ist, finden Sie in dieser Kategorie.
 

Vertragsrecht

Einen Vertrag per Handschlag abzuschließen kann dazu führen, am Ende keine Vergütung für erbrachte Leistungen zu erhalten. Fehlerhafte Verträge wirken sich unter Umständen nachteilig für Sie aus und führen zu Problemen, die mitunter Ihre Existenz bedrohen können. Existenzgründer und Jungunternehmern brauchen ein breites Basiswissen, um im Geschäftsalltag zu bestehen. Das Verbraucherschutzgesetz, das Ihnen als Privatperson besonderen Schutz gewährt, gilt für Selbstständige nicht. Haben Sie Ihre Unterschrift unter einen Vertrag gesetzt, dann haften Sie sofort. Sie sehen also, dass Sie bei der Gestaltung von Verträgen besonders aufmerksam sein müssen.

Übrigens sind zum 1. Januar 2018 neue Regelungen für Bauverträge, Architektenverträge und Ingenieurverträge wirksam geworden. Gehören Sie zu einer dieser Berufsgruppen? Dann dürften unsere Beiträge Ihnen spannendes Hintergrundwissen verschaffen.
 

Gesetze und Verordnungen für Ihre Branche

In Deutschland gibt es so viele Gesetze, dass eine vollständige Aufzählung an dieser Stelle weder zielführend, noch machbar wäre. Zur Vielzahl der Gesetze gehören das Bürgerliche Gesetzbuch, das Produkthaftungsgesetz, das Handelsgesetzbuch, das Telemediengesetz und auch die Datenschutzgrundverordnung. Manche Gesetze müssen ausgehängt werden und Sie als Arbeitgeber sind in der Pflicht. Im Zweifel setzen Sie sich mit der IHK in Verbindung, um die Liste der aushangpflichtigen Gesetze einzusehen.
 

Datenschutzgrundverordnung

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) entfaltet seit dem 25. Mai 2018 ihre Wirkung auf alle Unternehmen, die ihren Sitz in der EU haben. Auch diejenigen, die einen privaten Blog betreiben und mit Daten anderer Personen zu tun haben, zum Beispiel über die simple Kommentarfunktion, müssen sich nach den Vorgaben der DSGVO richten.

Die DSGVO trägt dem Umstand Rechnung, dass die technische Entwicklung in Sachen Internet so weit fortgeschritten ist, dass die vorherige Datenschutzregelung aus 1995 nicht mehr praktikabel ist. Die Inhalte der alten Regelungen umfassen zum Beispiel weder den Umgang mit Big-Data-Anwendungen noch mit den sozialen Medien. Die neue DSGVO ersetzt die alte Regelung komplett.

Für Unternehmer ergeben sich aus der DSGVO viele Aufgaben, die erledigt werden müssen. Es ist nicht damit getan, einmalig die eigene Datenschutzerklärung zu überarbeiten, Sie müssen dauerhaft am Ball bleiben und sich um den Datenschutz kümmern. Die neue Verordnung sorgt auf der einen Seite für einen erheblichen Verwaltungs- und Aufzeichnungsaufwand, der kostenmäßig bei Ihnen hängen bleibt. Auf der anderen Seite verschafft er Firmen neue Betätigungsfelder. Sie werden in den nächsten Jahren sicherlich mehr und mehr Dienstleister finden, deren Kerngeschäft darin liegt, Firmen bei der Einhaltung der Datenschutzvorschriften zu unterstützen. Wir halten Sie zu diesem Thema auf dem Laufenden, berichten über Entwicklungen sowie Trends und geben praktische Tipps für den Geschäftsalltag.
 

Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz

Das Verbraucherstreitbeteiligungsgesetz (VSBG) verpflichtet Sie dazu, Ihre AGB und Ihre Internetseite mit Informationen darüber zu versehen, welche Schlichtungsstelle im Streitfall zuständig ist. Ziel des Gesetzgebers ist, die Rechte der Verbraucher zu stärken. Falls Sie bislang in dieser Angelegenheit noch nichts unternommen haben, ist es allerhöchste Zeit. Fehlen die zwingend vorgeschriebenen Hinweise, könnte schon bald eine Abmahnung bei Ihnen eingehen, die sehr kostspielig werden kann. Lesen Sie bei uns, wie Sie den Anforderungen des VSBG gerecht werden.
 

Telemediengesetz

Sie wissen hoffentlich, das Sie auf Ihrer Website den Firmennamen, die vertretungsberechtigte Person, die Kontaktdaten, die Umsatzsteueridentifikationsnummer und ggf. die Registernummer angeben müssen? Falls ja, dann haben Sie im Sinne des Telemediengesetzes korrekt gehandelt. Falls nein, sollten Sie das ganz schnell nachholen. Was das Telemediengesetz im Detail von Ihnen verlangt, welche Strafen drohen sowie weitere Fragen beantworten wird Ihnen ausführlich, damit Sie sofort erkennen, ob Handlungsbedarf besteht.
 

Diese Seiten ersetzen keine Rechtsberatung

Alles, was wir Ihnen in der Rubrik Recht und Gesetz liefern, ist sauber recherchiert und entstammt seriösen Quellen. Dennoch können wir nicht für Fehlerfreiheit oder gar Vollständigkeit garantieren und haften nicht für die Richtigkeit der Angaben. Bitte beachten Sie, dass unsere Beiträge lediglich zu Informationszwecken dienen und keine anwaltliche Beratung ersetzen. Wenden Sie sich zur Klärung einer konkreten Situation immer an einen Anwalt Ihres Vertrauens.

Was passiert mit meiner Krankenversicherung, wenn ich selbstständig bin?

Als Selbstständiger sind Sie nicht mehr ohne weiteres in Ihrer gesetzlichen Krankenkasse pflichtversichert. Sie müssen sich dort nun auf Antrag befreien lassen. Die künftige Beitragshöhe richtet sich hier nach Ihrem Einkommen. Die Kosten für Selbstständige betragen in 2018 zwischen ... [ weiter... ]

Unternehmensführung

Weitere Artikel zu diesem Thema